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Impressum

Armin H. Bisson
Fridtjof-Nansen-Straße 7
76228 Karlsruhe

 

Disclaimer

Stand: 01.08.2003

1. Allgemeines
Die Leistungen der LYRREALISMUS Internetgalerie (im folgenden als "Galerie" bezeichnet) werden ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) angeboten. Abweichende Geschäftsbedingungen eines Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, soweit sie von der Galerie schriftlich anerkannt sind.

2. Rechteumfang
2.1. Die in der Galerie angebotenen Werke sind ausnahmslos urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Nutzungsrechte liegen bei der Galerie, ihren Lieferanten oder den von ihr vertretenen Künstlern. Die Übertragung von Nutzungsrechten steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Bezahlung der Vergütung der Galerie.
2.2. Der Kunde ist berechtigt, die ihm auf den Webseiten der Galerie zugänglich gemachten Abbildungen auf seinen Rechner herunterzuladen und für private Zwecke zu nutzen. Jede über den Umfang dieser Nutzungsberechtigung hinaus gehende Nutzung, insbesondere jede Vervielfältigung, Veröffentlichung, Verbreitung und Bearbeitung ist unzulässig.
2.3. Die Galerie versichert, daß sämtliche Werke im vertragsgemäßen Umfang frei von Rechten Dritter sind.

3. Angebots- und Lieferbedingungen
3.1 Die Angebote der Galerie sind freibleibend und unverbindlich, insbesondere bezüglich der Verfügbarkeit limitierter Kunstwerke (Unikate, limitierten Auflagen). Liegen mehrere Bestellungen für einen Artikel vor, gilt die Reihenfolge des Bestelleingangs. Sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung der Galerie, die durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per e-Mail oder per Telefax/Post, im Einzelfall auch fernmündlich erfolgt.
3.2 Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung der Galerie genannten Preise. Die angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der entstehenden Transportkosten.
3.3. Liefertermine bedürfen zur Verbindlichkeit einer ausdrücklichen Vereinbarung. Sofern nicht ein Fixgeschäft vorliegt oder es unzumutbar ist, muß der Kunde bei Überschreitung der angegebenen Lieferfrist eine angemessene Nachfrist einräumen.
3.4. Sofern es nicht aus der Natur des Auftrages ausgeschlossen oder dem Kunden unzumutbar ist, ist die Galerie zur Teillieferung berechtigt.
3.5. Das Transportrisiko und die Gefahr gehen unabhängig vom Eigentum auf den Kunden über, mit Aufgabe der Sendung bei der Post oder auf das von der Galerie gewählte Transportmittel. Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Empfängers. Dies gilt auch dann, wenn die Versendung innerhalb des gleichen Ortes erfolgt.
3.6. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Kunde ist verantwortlich für die Bereitstellung der vollständigen und korrekten Lieferadresse. Kommt der Kunde in Annahmeverzug, hat er die hierdurch entstehenden Kosten zu tragen. Mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über. Kann wegen nicht vollständiger bzw. fehlerhafter Adresse keine Zustellung erfolgen, so ist die Galerie berechtigt, dem Kunden die tatsächlichen Transportkosten in Rechnung zu stellen.
3.7. Geringe farbliche Änderung bei der erhaltenen Ware berechtigen nicht zur Rückgängigmachung des Vertrages. Solche können bedingt sein durch
a) unterschiedliche Monitoreinstellungen (Farbe/Kontrast) beim Nutzer,
b) Abweichungen der Farben im Druck aufgrund der unterschiedlichen Farbsysteme des Monitors und der Druckfarben

4. Zahlungsbedingungen
4.1. Die Kaufpreise der Werke ergeben sich aus dem schriftlich übermittelten Angebot. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform bzw. der Bestätigung per e-mail durch die Galerie. Mündliche Nebenabreden gelten als nicht getroffen.
4.2. Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig nach Erhalt der Werke. Bei Zahlungsverzug ist die Galerie berechtigt, nach ihrer Wahl den konkreten Verzugsschaden oder Zinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Im letzten Fall bleibt dem Kunden der Nachweis offen, daß keine oder wesentlich geringere Zinsen angefallen sind.
4.3. Die Einrede des Zurückbehaltungsrechts ist ausgeschlossen. Der Kunde darf gegenüber Forderungen der Galerie nur mit rechtskräftig festgestellten oder anerkannten oder nicht bestrittenen Gegenforderungen aufrechnen.

5. Lieferzeit
Die Galerie verpflichtet sich, die gekauften Werke innerhalb von vierzehn Werktagen dem Kunden zu übersenden. Im Fall einer Lieferverzögerung ist der Kunde nach dieser Frist berechtigt, eine angemessene Nachfrist schriftlich zu setzen, nach deren fruchtlosem Ablauf der Kunde berechtigt ist, die Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.

6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Werke bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum der Galerie. Solange die Zahlung nicht erfolgt ist, ist der Kunde nur nach vorheriger Zustimmung der Galerie zur Weiterveräußerung und Weiterverwendung berechtigt.

7. Gewährleistung
(1) Der Kunde ist verpflichtet, der Galerie offensichtliche Mängel der Ware einschließlich Transportschäden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Lieferung der Ware schriftlich mitzuteilen. Bei Versäumnis dieser Frist sind Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen. Die mangelhafte Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befindet, zur Besichtigung durch die Galerie bereit zu halten.
(2) Ist die Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften, liefert die Galerie nach ihrer Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Kunden Ersatz oder bessert nach. Schlägt die Ersatzlieferung oder Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

8. Haftung
Die Galerie haftet nicht für technische Störungen, die ihre Ursache nicht in ihrem Verantwortungsbereich haben, ferner nicht für Schäden, die auf höherer Gewalt beruhen. Im übrigen haftet die Galerie nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung ist in jedem Fall auf die Höhe des Auftragswerts des Kunden begrenzt. Der Ersatz mittelbarer Schäden ist ausgeschlossen.

9. Datenschutz
Die Galerie wird im Rahmen der Abwicklung von Bestellungen personenbezogene Daten des Kunden erheben, speichern, verarbeiten und übertragen. Dabei wird sie die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz, beachten und wahren. Der Kunde stimmt dieser Regelung durch die Aufgabe von Bestellungen unter Kenntnisnahme dieser AGB zu.

10. Rückgaberecht
Entsprechend dem Fernabgabegesetz genießt der Kunde 14 Tage Rückgaberecht ohne Angabe von Gründen.

11. Schlußbestimmungen
11.1. Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte sich in den Bestimmungen eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Auffüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrages gewollt haben würden, wenn sie die Angelegenheit bedacht hätten.
11.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
11.3. Sind beide Geschäftspartner Vollkaufleute, so ist der Gerichtsstand
Karlsruhe in Baden-Württemberg.
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